Berlinoffensive

Ja, ja, die Berliner, die sind schon ein Volk für sich. Mit dem man als zivilisierter Mensch eigentlich am besten gar nix zu tun haben will, selbst Erlebtes fügt sich da nahtlos mit woanders Berichtetem zusammen, passt quasi wie die Faust aufs Auge:

Ich hatte nämlich höchstselbst vor ein paar Monaten auch mal in Berlin zu tun, und es kam, wie es kommen musste: Kaum war das Ortsschild passiert, überholt mich auch schon ein Bullenwagen, setzt sich direkt vor mich und bekundet mit Blaulicht und der bekannten “Bitte Folgen”-Leuchtschrift sein Interesse an einem näheren Kennenlernen in der nächsten Seitenstraße. Was nun? Meine angeborene Höflichkeit sowie die generell schlechten Erfolgsaussichten beim “Flitzen” mit einem mehrspurigen Fahrzeug in Verbindung mit äußerst mangelhafter Ortskenntnis sprachen eindeutig für ein Annehmen des Angebots. Außerdem hatte ich saubere Papiere dabei und wusste alle eventuell problematischen Gegenstände und Substanzen an anderer Stelle sicher verwahrt, vor allem aber war ich mir (und das kommt wirklich selten vor!) absolut sicher, in den letzten 20 Minuten keine gravierende Verkehrsordnungswidrigkeit begangen zu haben.

“Zeigen ‘se mir mal ihre Papiere”. Nun gut, Kinderkrippe ist nicht gleich Kinderstube, und auf der Rütlischule lernt man so was auch eher nicht. Wobei der Typ eh ganz eindeutig von der Sorte “frustrierter Ex-VoPo” war, also genau die Art Gesindel, die bis heute nicht begriffen hat, was für ein Glück sie hatten, dass ’89 keine richtige Revolution und ich nicht für die Durchführung derselben verantwortlich war, weil sie sonst zu den ersten gehört hätten, die man an die Wand gestellt hätte. “Wissen ‘se, warum ick sie anjehalten hab?”. Klar, weil Du ein Arschloch bist, aber das brauch ich dir ja nicht zu erzählen, guck doch einfach in den Spiegel. “Nö, keine Ahnung”.

Mittlerweile war auch eine hässliche, fette Blondine aus der anderen Seite des Bullenautos gekrochen gekommen, die nun neugierig mein Gefährt beäugte, offenbar waren Westfahrzeuge für sie immer noch irgendwie neu und aufregend. Die Idee mit der romantischen Spritztour konnte sie sich allerdings gleich abschminken, denn der “klatsch mal in die Hände beim Faustfick”-Typ ist definitiv nicht meiner.

Egal, der Kerl auf der linken Seite labert eh grad irgendwas an mich ran, vielleicht sollte ich da mal hinhören. “Sie haben Ihre Anhängerkupplung nicht abgenommen, das macht 30 Euro, wenn ‘ses gleich bezahlen”. Hä? Hat der was geraucht? Aber es kam noch besser: “Wenn nicht, schreib ich ‘ne Anzeige, dann wird’s noch teurer”.

Aha, daher weht der Wind, der Herr möchte sein Gehalt auf dem kurzen Dienstweg aufbessern. So was kannte ich allerdings bislang nur aus Lagerfeuergeschichten osteuropäischer Bekannter über den Transit durch Weissrussland, aber tatsächlich ist das in Berlin wohl gängige Praxis – vielleicht sollte man in die Sicherheitshinweise der Reiseführer mal einen entsprechenden Hinweis aufnehmen. “Ja, machen se das. Sie können mir den Haftbefehl ja dann zuschicken, wenn’s so weit ist” – “Sie sind mir wohl ein janz schlauer”. Aus deiner Perspektive bestimmt. “Sie werden schon sehen, was sie davon haben”. Jetzt will er natürlich Warndreieck und Verbandskasten sehen, aber weil ich das ja auch nicht erst seit vorgestern mache, deute ich nur kurz auf den Rücksitz, was er mit sichtlich enttäuschtem Gesichtsausdruck zur Kenntnis nimmt. Und verzieht sich schliesslich mit einem betont unfreundlichen “Sie hören von uns”, nachdem er auch im Verlauf der nächsten Viertelstunde trotz angestrengter Suche keine erfolgversprechenden Ansatzpunkte für Schikanen finden konnte.

Tatsächlich flattert mir nach ein paar Wochen, kurz vor dem Ende der Verfolgungsverjährung, ein Bußgeldbescheid ins Haus, mit dem ich ehrlich gesagt nicht gerechnet hatte, denn normalerweise machen solche Typen nur einen auf dicke Hose und es kommt selten was hinterher. Aber der Herr hatte offenbar unter Aufbietung des gesamtem auf dem Revier verfügbaren intellektuellen Potentials eine schriftliche Anzeige zu Papier gebracht. Und an die zuständige Behörde weitergeleitet, die nun auf sagenhafte 50(!) Euro aus meinem hart erarbeiteten Vermögen geierte, und sozusagen als Bonus noch einen Flenspunkt obendrauf gelegt hatte, ungeachtet der juristisch gesehen unzweifelhaften Absurdität der Anschuldigung.

Erst nach einem kurzen Telefonat mit dem Anwalt wurde mir das volle Ausmaß des infamen Plans klar: Die Behörde wusste ganz genau, dass der Vorwurf jeder Grundlage entbehrt, spekulierte aber darauf, dass ich wohl kaum 800km weit fahren würde, um mir dies von einem Richter bestätigen zu lassen – die Kosten hätte ich dabei selbst zu tragen, da der Richter mich keinesfalls freisprechen, sondern lediglich das Verfahren einstellen würde, wogegen faktisch keine Rechtsmittel möglich sind.

Ok, ein guter Krieger weiss, wann er geschlagen ist. Aber wenn man sich geschickt anstellt, bleibt das für Pappa Staat trotzdem ein Pyrrhussieg. Hier mein Rezept (Wiederverwendung und Weitergabe ausdrücklich erbeten):

Wir starten mit einem Widerspruch, dabei sollte man den Termin (meist 14 Tage nach Zustellung) nicht verpassen:

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lege ich fristgerecht Widerspruch gegen den Bußgeldbescheid vom xx.xx.xxxx ein. Eine Begründung wird demnächst nachgereicht.

Ich bitte Sie höflichst, mir den fristgerechten Eingang des Widerspruchs zu bestätigen.

Mit der Ihnen gebührenden Achtung,
xxx

Wichtig: Kein Kenn- oder gar Aktenzeichen nennen, das würde nur die Bearbeitung erleichtern. Der Sachbearbeiter muss das Schreiben zur Akte nehmen, nur muss er die dazu erst mal finden :). Die folgende Begründung kann man zur Bequemlichkeit gleich mit ausdrucken, abschicken sollte man sie aber erst so spät wie möglich, denn das steigert die Chance darauf, dass die Akte wieder zurück ins Archiv wandert und erneut gesucht werden muss (man soll ja nicht glauben, dass alle Behörden schon moderne elektronische Aktensysteme haben, mit denen das kaum Zeit kostet).

Sehr geehrte Damen und Herren,

bezugnehmend auf meinen Widerspruch vom xx.xx.xxxx möchte ich mich nunmehr inhaltlich zur Sache äußern:

Ich bestreite, den mir vorgeworfenen Tatbestand verwirklicht zu haben, da mein Verhalten nicht die erforderlichen Tatmerkmale aufweist bzw. von vorneherein keine Rechtsgrundlage für die Strafbarkeit besteht.

Ich bitte Sie höflichst, mir den fristgerechten Eingang dieses Schreibens zu bestätigen.

Mit der Ihnen gebührenden Achtung,
xxx

Eine so formulierte Begründung passt praktisch überall, schliesslich soll das ja kein Romanwettbewerb werden. Die Mühe, das Datum des zugrundeliegenden Bescheids oder gar das bereits erwähnten Aktenzeichen hineinzuschreiben, machen wir uns auch diesmal nicht, das soll das Amt mal fein selbst rauskramen. Wer glaubt, dass ein deutscher Beamter mit sachlichen Argumenten von irgendwas zu überzeugen wäre, kann natürlich auch zusätzliche Argumente oder Beweise einfügen, allerdings dürfte die Chance auf einen Lottogewinn deutlich höher sein, insofern ist die Zeit wohl besser in das Ausfüllen eines Tippscheins investiert.

Nun heisst es wieder warten, denn jetzt geht (jedenfalls bei Verkehrsordnungswidrigkeiten und wenn zuvor ein Bußgeldbescheid ergangen ist) die Sache vor Gericht, d.h. selbiges muss einen Termin festlegen. Und das kann dauern…
Nach einer Weile kommt dann eine Ladung zum Verhandlungstermin, für die man beim Postboten unterschreiben muss. Ich hatte besonderes Glück und die beiden Pappnasen von der Schnittlauchtruppe wurden als Zeugen geladen.

Jetzt war gutes Timing gefragt, denn je später der Widerspruch zurückgezogen wird, desto besser ist die Chance, dass die Zeugen der Gegenseite und die Ressourcen des Gerichts (Richter, Stenograph, Anklagevertreter, Raum, …) nicht mehr rechtzeitig umgeplant werden können. Theoretisch sollte selbst ein Fax ein paar Minuten vor Verhandlungsbeginn reichen, allerdings muss ich zugeben dass ich mich das dann doch nicht getraut, sondern ein paar Tage vorher folgenden Brief an die Bußgeldstelle geschickt habe:

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit ziehe ich meinen Einspruch vom xx.xx.xxxx zurück.

Mit der Ihnen gebührenden Achtung,
xxx

Klar, zwei Wochen später das Geld zu überweisen hat schon wehgetan. Aber meine Bilanz kann sich trotzdem sehen lassen:

Kosten:

• Bußgeld
• 3x 0,55 Cent Porto
• insgesamt ca. 1h Zeit für Drucken, Eintüten, Gang zum Briefkasten

Schaden für die Gegenseite:

• der Richter bzw. dessen Geschäftsstelle musste zweimal tätig werden
• der Sachbearbeiter hatte sogar viermal was zu tun
• ich bekam insgesamt drei Schreiben, deren Erstellung auch Zeit und Geld kostet (Bußgeldbescheid, Ladung, Benachrichtigung über Aufhebung der Ladung; auf meine freundliche Bitte um Eingangsbestätigung ist leider niemand eingegangen)

Und die Moral von der Geschicht’: Dass die Staatskasse bei dieser Vorgehensweise netto einen Gewinn macht, darf getrost bezweifelt werden. Nur darauf kommt’s am Ende an…

1. Ach du Schande. Mich wollte mal ein Ordnungsamt abzocken, aber die Richterin hat mich um Stellungnahme gebeten, bevor sie sich die Mühe macht, einen Prozeß anzusetzen, und dann auf dem Postweg eingestellt. Ich dachte, das (mit der Stellungnahme, nicht mit der Einstellung) wäre Usus.

   // Hermann // 2007-12-04 10:38 //

2. Meine Rede. Seit Jahren.

   Bitte schreib doch diese Story dem Lichtschlag und ermuntere ihn dazu, einen Erfahrungsaustausch in angewandter Effizienzbürokratie in seinem Magazin einzurichten.

   // dagny // 2007-12-05 01:00 //